1
00:00:00,000 --> 00:00:10,160
Markus, was hast du denn letzte Woche eigentlich gegessen?

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00:00:10,160 --> 00:00:17,940
Du stellst direkt zu Beginn die richtige Frage. Es war eine Woche wirklich mit viel Essen. Ja,

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00:00:17,940 --> 00:00:22,320
das stimmt. Hallo Thomas, hallo Yuliyan. Es war ausnahmsweise eine Woche mit viel Essen.

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00:00:22,320 --> 00:00:24,800
Heringe und Leberklöse, wenn du es genau wissen willst.

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00:00:24,800 --> 00:00:27,540
Was, Heringe und Leberklöse?

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00:00:27,540 --> 00:00:33,480
Heringe und Leberklöse, ja tatsächlich. Heringe, das wundert ja kaum. Am Aschermittwoch gibt es

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00:00:33,480 --> 00:00:38,460
ja meistens Fisch. Da gibt es dann Heringsessen und ich habe das dann genießen können in meinem

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00:00:38,460 --> 00:00:45,000
eigenen Karnevalverein und dann war ich bei der SPD in Becherbach in der Pfalz, vergangene Woche

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00:00:45,000 --> 00:00:49,320
Mittwoch. Da gab es dann auch ein Heringsessen und dann war ich bei den Freunden, bei den Genossinnen

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00:00:49,320 --> 00:00:53,400
und Genossen der SPD in Norheim am Donnerstag. Da gab es Leberklöse. Ausgesprochen lecker.

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00:00:53,400 --> 00:00:56,720
Bei euch in Winterbach gibt es doch auch regelmäßig Essfeste.

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00:00:56,720 --> 00:01:01,840
Ja, ja, das ist ja, also klar, ich meine das gehört hier auch so zum ländlichen Raum. Jedes

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00:01:01,840 --> 00:01:06,160
Fest geht einher mit gutem Essen. Also ob das unser Schaukelbratenfest ist, ob das unser

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00:01:06,160 --> 00:01:11,360
Hähnchenfest ist, ob das, jetzt muss ich überlegen, unser Fischfest ist, das es gibt. Ja,

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00:01:11,360 --> 00:01:19,040
wir haben ein Oktoberfest mit leckeren Geschichten. An der Kerb gibt es Haxe und lauter Dinge, die ja

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00:01:19,040 --> 00:01:22,360
sehr, sehr, in einer größeren Menge wahrscheinlich sehr, sehr ungesund sind.

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00:01:22,360 --> 00:01:27,280
Ja, ein Glück, dass du kein Landtagsabgeordneter bist und überallhin eingeladen wirst.

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00:01:27,280 --> 00:01:32,960
Ja, ich habe tatsächlich gestern bei einer Veranstaltung zur Kommunalwahl, auch bei der

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00:01:32,960 --> 00:01:36,760
SPD, die dann auch in Becherbach stattgefunden hat, da gab es dann so ein bisschen Laugengebäck

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00:01:36,760 --> 00:01:41,080
und solche Dinge. Da habe ich dann gesagt, Leute, mein Team im Büro, die achten jetzt sehr genau

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00:01:41,080 --> 00:01:45,940
darauf, welche Termine ich wahrnehme, weil das möglicherweise immer in irgendeiner, ja,

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00:01:45,940 --> 00:01:50,480
in irgendeinem starken Essen mündet und ich dann irgendwann wahrscheinlich komplett übersättigt

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00:01:50,480 --> 00:01:57,200
und todmüde und möglicherweise auch, ja, mit irgendwann mit Übergewicht im Büro auftrete,

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00:01:57,200 --> 00:02:00,920
weil ich so viel Essen kriege im Moment. Aber ja, das ist eben die Jahreszeit jetzt,

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00:02:00,920 --> 00:02:05,520
in der diese Veranstaltungen stattfinden. Eigentlich ist ja Fastenzeit tatsächlich

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00:02:05,520 --> 00:02:11,480
und normalerweise sollte man sich da ja zügeln, was ich auch tue, im Bereich der Schokolade und

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00:02:11,480 --> 00:02:15,960
Süßigkeiten, aber eben nicht beim normalen Essen. Und wenn es dann da leckeres Essen gibt,

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00:02:15,960 --> 00:02:19,840
dann fällt es mir doch schwer, auch Nein zu sagen. Erst recht, wenn man dazu eingeladen wird.

29
00:02:19,840 --> 00:02:23,440
Okay, das war so das Essen. Gab es sonst noch was letzte Woche?

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00:02:23,440 --> 00:02:30,360
Ja, ach Gott, wir hatten Fraktionssitzungen, wir hatten ein oder ich hatte ein Gespräch beim

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00:02:30,360 --> 00:02:34,480
Bündnis für gleichwertige Lebensverhältnisse. Das ist vielleicht ganz interessant, kann ich ein

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00:02:34,480 --> 00:02:40,200
bisschen was zu sagen. Es gibt ein Bündnis für gleichwertige Lebensverhältnisse, das zusammen

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00:02:40,200 --> 00:02:45,840
gefasst besteht aus Vertretern der Wirtschaft, also speziell, glaube ich, die IHK und die HWK,

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00:02:45,840 --> 00:02:50,280
Industrie- und Handelskammer und Handwerkskammer. Da ist mit dabei die Arbeitnehmerseite,

35
00:02:50,280 --> 00:02:55,280
was ja für uns Sozialdemokraten sehr wichtig ist, also die Gewerkschaften. Und da sind dabei die

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00:02:55,280 --> 00:03:00,080
kommunalen Spitzenverbände, das sind also die drei Bekannten in Rheinland-Pfalz, der Gemeinde- und

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00:03:00,080 --> 00:03:06,480
Städtebund, der Landkreistag und der Städtetag. Und dann eben Vertreter auch aus der Landespolitik.

38
00:03:06,480 --> 00:03:11,400
Und so war ich dann gemeinsam mit meinem Landtagskollegen und Fraktionsvorsitzenden der

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00:03:11,400 --> 00:03:16,960
FDP-Fraktion im Landtag, Philipp Fernis, beim Bündnis für gleichwertige Lebensverhältnisse.

40
00:03:16,960 --> 00:03:22,720
Und wir haben uns unterhalten über das spezielle Thema natürlich auch der kommunalen Finanzen und

41
00:03:22,720 --> 00:03:28,040
der kommunalen Aufgaben. Das ist natürlich ein internes Gespräch, da kann man jetzt nach draußen

42
00:03:28,040 --> 00:03:31,960
nicht allzu viel erzählen, aber das ist eine wichtige Runde, in der einfach Dinge auch mal

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00:03:31,960 --> 00:03:36,200
offen angesprochen werden und man auch das ein oder andere miteinander diskutiert und auch zu

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00:03:36,200 --> 00:03:40,120
interessanten Ideen kommt, die man dann auch in die politische Arbeit mitnimmt. Das hat

45
00:03:40,120 --> 00:03:44,080
beispielsweise stattgefunden. Jetzt heißt das Bündnis für gleichwertige Lebensverhältnisse.

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00:03:44,080 --> 00:03:49,080
Warum heißt das so? Ja, das müssen wir wahrscheinlich die Gründer oder die Initiatoren

47
00:03:49,080 --> 00:03:53,960
dieser Gemeinschaft fragen. Ich bin da ja eigentlich nur deshalb dann dabei, wenn es um

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00:03:53,960 --> 00:03:58,640
spezielle Themen geht, bei denen ich für die Fraktion sprechen kann. Also das Thema Finanzen

49
00:03:58,640 --> 00:04:03,520
und Haushalt und Kommunalfinanzen, das sind so Punkte, bei denen ich dann dabei bin. Gleichwertige

50
00:04:03,520 --> 00:04:06,960
Lebensverhältnisse ist ja etwas, was glaube ich alle irgendwie so sinngemäß anstreben,

51
00:04:06,960 --> 00:04:11,480
dass wir sagen in Rheinland-Pfalz soll in allen Bereichen es den Menschen eigentlich weitgehend

52
00:04:11,480 --> 00:04:17,040
gut gehen und auch alles sehr gleichwertig sein und es keine regionalen Unterschiede geben. Wenn

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00:04:17,040 --> 00:04:20,080
du mich so fragst, ich weiß nicht, ob das der Gedanke hintendran war, aber ich könnte mir

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00:04:20,080 --> 00:04:23,760
vorstellen und würde mir wünschen, dass es natürlich darum geht, dass wir auch den ländlichen

55
00:04:23,760 --> 00:04:27,840
Raum vor allen Dingen dort, wo vielleicht auch eine gewisse Strukturschwäche herrscht, dass wir

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00:04:27,840 --> 00:04:32,840
dort auch versuchen aufzuwerten im Sinne von gleichwertige Lebensverhältnisse, dass es nicht

57
00:04:32,840 --> 00:04:38,440
nur lebenswert ist in den städtischen, urbanen Regionen, sondern eben auch dort, wo ich jetzt

58
00:04:38,440 --> 00:04:43,080
beispielsweise lebe, nämlich draußen im flachen, platten Land, in den kleinen Ortsgemeinden, dass

59
00:04:43,080 --> 00:04:47,920
es eben da auch gut weitergeht und deswegen ist das wichtig mit Wirtschaft und auch den Kommunen

60
00:04:47,920 --> 00:04:53,360
selbst an einem Tisch zu sitzen und zu überlegen, was da getan werden kann. Es drängt sich in mir

61
00:04:53,360 --> 00:04:59,800
auf, einen Witz jetzt wieder über die Esspesse zu machen auf dem Land, aber ich lasse es, weil es

62
00:04:59,800 --> 00:05:04,840
ja doch einen ersten Hintergrund hat. Es gibt ja doch ein gewisses, teilweise ausgeprägtes Gefälle

63
00:05:04,840 --> 00:05:12,960
zwischen dem ländlichen und dem städtischen Raum. Inwiefern? Naja, man merkt es bei Diskussionen,

64
00:05:12,960 --> 00:05:19,640
wenn wir über das Auto reden, in denen die Wahrnehmung auf dem Land und in der Stadt sehr

65
00:05:19,640 --> 00:05:26,640
auseinander geht und in der die Städter, um das so pauschal zu formulieren, mehr Möglichkeiten haben,

66
00:05:26,640 --> 00:05:33,960
als die Leute auf dem Land. Ja, natürlich. Also die Lebensverhältnisse oder wie soll ich sagen,

67
00:05:33,960 --> 00:05:39,360
der Versorgungsgrad in gewissen Bereichen unterscheidet sich natürlich zwischen urbanen

68
00:05:39,360 --> 00:05:44,080
Regionen und ländlichen Regionen teilweise exorbitant. Das ist so, das wissen wir. Man

69
00:05:44,080 --> 00:05:47,440
muss ja nur mal in die freie Wirtschaft gucken, also ganz dort, wo es ganz unpolitisch ist,

70
00:05:47,440 --> 00:05:53,040
also wenn Banken Geldautomaten schließen oder wenn Lebensmitteleinzelhandel gewisse Filialen schließt

71
00:05:53,040 --> 00:05:58,040
oder wenn andere Angebote auch im gesundheitlichen, ärztlichen Bereich teilweise rückläufig sind,

72
00:05:58,040 --> 00:06:01,920
dann merkt man schon, das orientiert sich alles immer sehr stark so in die Mittelzentren und

73
00:06:01,920 --> 00:06:06,360
Oberzentren, aber draußen in der Fläche fehlt einfach vieles und deswegen bin ich auch aus

74
00:06:06,360 --> 00:06:11,120
Überzeugung ein Abgeordneter aus dem ländlichen Raum, der natürlich auch in seiner Arbeit versucht,

75
00:06:11,120 --> 00:06:15,440
die Interessen des ländlichen Raumes auch sehr klar und deutlich zu formulieren, weiß aber auch,

76
00:06:15,440 --> 00:06:20,160
dass natürlich auch der ländliche Raum seine Vorzüge hat, wo die Städter uns unter Umständen

77
00:06:20,160 --> 00:06:24,760
beneiden. Also ich will mal das Beispiel nennen, gerade mit dem Thema Grunderwerb und der Frage,

78
00:06:24,760 --> 00:06:30,520
wo kann man vielleicht auch noch Wohnraum sich günstig holen, wo sind die Mieten auch niedriger

79
00:06:30,520 --> 00:06:35,040
als in den Städten. Das ist am Ende eine Abwägung, die jeder für sich selbst treffen muss. Ich bin

80
00:06:35,040 --> 00:06:38,400
ein großer Fan des ländlichen Raums, was ja auch der Grund dafür ist, dass ich mit meiner Familie

81
00:06:38,400 --> 00:06:45,320
dort lebe, weil ich einmal die Natur natürlich unglaublich schätze, also die Ruhe auch, die

82
00:06:45,320 --> 00:06:49,680
frische Luft, den Platz, den man hat und das hat sich natürlich zum Beispiel, denk mal an die

83
00:06:49,680 --> 00:06:54,640
Corona-Pandemie, gerade da sehr deutlich geäußert. Also ich habe damals in der Corona-Pandemie

84
00:06:54,640 --> 00:06:59,240
wenigstens die Möglichkeit gehabt, mit meiner Familie zusammen draußen im Garten die Zeit zu

85
00:06:59,240 --> 00:07:03,520
verbringen, jedenfalls in den warmen Monaten und selbst im Winter, wenn es mal irgendwie auch

86
00:07:03,520 --> 00:07:06,520
draußen kalt und nass war, konnte man trotzdem mal das Haus verlassen und sich irgendwie mal

87
00:07:06,520 --> 00:07:10,120
draußen ein bisschen aufhalten, frische Luft schnappen und mal ein bisschen einen Tapetenwechsel

88
00:07:10,120 --> 00:07:14,320
sehen. Das ist schon auch ein Vorteil in dem ländlichen Raum und ich vertrete das sehr

89
00:07:14,320 --> 00:07:17,840
offensiv und bin ein großer Fan des ländlichen Raums, das will ich eigentlich damit sagen.

90
00:07:17,840 --> 00:07:21,400
Und deswegen warst du dann auch in Waldböckelheim am Freitag?

91
00:07:21,400 --> 00:07:27,640
Ja, genau, da war ein Jubiläum, da ging es um ein gar nicht so kleines Jubiläum. Die Ortsgemeinde

92
00:07:27,640 --> 00:07:35,040
Waldböckelheim ist nämlich 1.200 Jahre alt, wird sie jetzt in diesem Jahr. 1.200 Jahre,

93
00:07:35,040 --> 00:07:40,280
in denen sicherlich vieles passiert ist, wenn man mal überlegt, wie lange das her ist,

94
00:07:40,280 --> 00:07:45,040
unglaublich lange her. Man selbst blickt natürlich meistens immer nur so auf die

95
00:07:45,040 --> 00:07:49,240
Gegebenheiten und die Entwicklung so in der jüngeren Zeit, aber es war eine schöne,

96
00:07:49,240 --> 00:07:52,840
gute Veranstaltung, in der auch sehr viel über die Historie nochmal deutlich wurde,

97
00:07:52,840 --> 00:07:59,600
wo Waldböckelheim herkommt, auch urkundlich erwähnt wurde und ja, natürlich auch Politik

98
00:07:59,600 --> 00:08:04,920
stark vertreten. Die Innenstaatssekretärin, also die Staatssekretärin aus dem Innenministerium,

99
00:08:04,920 --> 00:08:10,840
eine der beiden, Simone Schneider war dort vor Ort, hat für die Landesregierung die Glückwünsche

100
00:08:10,840 --> 00:08:17,640
überreicht und natürlich waren die Landrätin dort, VG-Bürgermeister, Leute wie Helmut Schmidt

101
00:08:17,640 --> 00:08:21,800
natürlich selbst als Ortsbürgermeister, aber auch benachbarte Kolleginnen und Kollegen,

102
00:08:21,800 --> 00:08:26,240
die aus der Kommunalpolitik kommen und aktiv sind, die dort Glück gewünscht haben und der

103
00:08:26,240 --> 00:08:30,360
Ortsgemeinde auch für die weitere Zukunft alles Gute gewünscht haben. Waldböckelheim ist ja ein

104
00:08:30,360 --> 00:08:35,040
Ort, der auch vom Vereinsleben unglaublich gut geprägt ist und das macht sicherlich auch dieses

105
00:08:35,040 --> 00:08:39,240
Jubiläum zu so einem sehr besonderen, weil man einfach sieht, dass da viel, viel Ehrenamt und

106
00:08:39,240 --> 00:08:47,080
viele, viele Vereine tätig sind. Was gab es zu essen? Nee, reicht jetzt. Ja, ehrlich gesagt,

107
00:08:47,080 --> 00:08:53,680
es gab Hausmacherspezialitäten, also so tatsächlich regionale Spezialitäten. Ich

108
00:08:53,680 --> 00:08:59,240
habe jetzt den Namen nicht mehr genau im Kopf von diesen Tellern, aber im Grunde schon bürgerliche

109
00:08:59,240 --> 00:09:05,480
Dinge, die man aus der Region kennt. Also so Hausmacherwurst, so Wurstprodukte, Käseprodukte

110
00:09:05,480 --> 00:09:11,560
mit Trauben und so. Also es gab eigentlich so regionale Kost. Bei uns in Rheinhessen sagt man

111
00:09:11,560 --> 00:09:21,520
Munkelteller. Kennst du den Ausdruck? Mucketeller oder? Munkelteller. Also halt ein Teller mit Trauben

112
00:09:21,520 --> 00:09:27,640
und Käse und Wurst zum Munkeln halt. Genau, also Trauben und Käse gab es dort auch. Das war

113
00:09:27,640 --> 00:09:30,680
allerdings in so kleinen, netten Bechern angerichtet und man konnte die mit so einem

114
00:09:30,680 --> 00:09:35,720
Piekser sich dann rausholen und konnte da den Abend bei leckeren Weinen und bei gutem Essen

115
00:09:35,720 --> 00:09:43,240
dann verbringen. Ja, interessante Veranstaltung. Es ist natürlich auch eine Gelegenheit, wo Politik

116
00:09:43,240 --> 00:09:46,880
aufeinandertrifft. Ich sage das an der Stelle auch mal ganz klar. Es hat ja auch in der Zeitung

117
00:09:46,880 --> 00:09:52,880
gestanden. Es gab zum Beispiel die Situation, dass die Verbandsgemeinde, der Verbandsgemeinde

118
00:09:52,880 --> 00:09:58,480
Bürgermeister 1200 Euro gespendet hat aus dem Verbandsgemeindehaushalt an die Ortsgemeinde

119
00:09:58,480 --> 00:10:04,160
Waldböckelheim, sozusagen als kleine Anerkennung. Das kann er auch, weil die Haushaltsmittel da

120
00:10:04,160 --> 00:10:09,440
offenbar für ausreichen und hat dann so eine kleine Challenge mit einem Augenzwinkern in

121
00:10:09,440 --> 00:10:14,120
Richtung der Staatssekretärin des Innenministeriums geäußert. Ganz nach dem Motto, ich gebe 1200

122
00:10:14,120 --> 00:10:19,240
für die VG, dann geben sie doch bitte auch 1200 Euro vom Land und die Landrätin gibt dann noch

123
00:10:19,240 --> 00:10:23,040
100 Euro vom Landkreis und dann haben wir zweieinhalb tausend Euro für die Ortsgemeinde

124
00:10:23,040 --> 00:10:28,280
Waldböckelheim. Das hat natürlich zu gewissen Lachern geführt auch und das war auch ein ganz

125
00:10:28,280 --> 00:10:31,640
witziger Moment, aber klar ist natürlich und das muss man an der Stelle natürlich auch für die,

126
00:10:31,640 --> 00:10:35,520
die das vielleicht ernst genommen haben, auch klar sagen, eine Staatssekretärin einer

127
00:10:35,520 --> 00:10:40,680
Landesregierung hat keinen Topf, aus dem sie mal einfach so freie Verfügung hat und sagen kann,

128
00:10:40,680 --> 00:10:44,240
sie gibt jetzt mal irgendwo 1200 Euro für irgendjemand. Da haben ja noch ein paar mehr

129
00:10:44,240 --> 00:10:48,160
Gemeinden im Land Rheinland-Pfalz und wenn da jeder den Anspruch erheben würde, wäre der

130
00:10:48,160 --> 00:10:54,200
Landeshaushalt maßgeblich belastet. Das sage ich auch als Haushaltspolitiker und die VG Rüdesheim,

131
00:10:54,200 --> 00:10:58,160
das kann man an der Stelle sagen, ist natürlich einfach auch finanziell deutlich besser aufgestellt.

132
00:10:58,160 --> 00:11:03,480
Weil ihre Ortsgemeinden und speziell auch ein ganz besonderer Teil dieser Ortsgemeinden eine

133
00:11:03,480 --> 00:11:06,880
unglaubliche Steuerkraft hat und damit natürlich auch die Verbandsgemeinde mit viel viel Geld

134
00:11:06,880 --> 00:11:12,760
unterstützt und wird deshalb als VG einfach auch sehr gut dastehen im Landesvergleich und natürlich

135
00:11:12,760 --> 00:11:17,040
ist dann für einen Bürgermeister unserer VG sehr sehr leichtfällt auch mal zu sagen, man gibt mal

136
00:11:17,040 --> 00:11:26,640
1200 Euro an eine Ortsgemeinde. Wir hatten letzte Woche keinen Podcast aufgenommen, deshalb haben wir

137
00:11:26,640 --> 00:11:31,800
jetzt über zwei Wochen zu sprechen und in der vorletzten Woche warst du in Ludwigshafen und

138
00:11:31,800 --> 00:11:37,320
hast da auch Geld verteilt wahrscheinlich. Wir haben über Geld gesprochen, aber Geld verteilt

139
00:11:37,320 --> 00:11:41,760
habe ich tatsächlich nicht. Wir hatten, so hieß das Gespräch und das sagt es auch schon aus,

140
00:11:41,760 --> 00:11:49,640
Finanzpolitik in schwierigen Zeiten. Also ja, ich habe mich getroffen mit Andreas Schwarz.

141
00:11:49,640 --> 00:11:55,480
Andreas Schwarz ist Finanzdezernent der Stadt Ludwigshafen, also sozusagen der Mann,

142
00:11:55,480 --> 00:12:01,600
der zuständig ist für unter anderem für die Finanzen der Stadt Ludwigshafen und jetzt ist

143
00:12:01,600 --> 00:12:06,120
natürlich allgemein hin bekannt, dass die Stadt Ludwigshafen finanziell nicht unbedingt auf Rosen

144
00:12:06,120 --> 00:12:09,680
gebettet ist und deswegen war das für mich wirklich ein sehr wichtiger Termin, ein sehr

145
00:12:09,680 --> 00:12:15,560
besonderer Termin. Der örtliche SPD-Ortsverein hatte da eingeladen, Oggersheim und ich durfte

146
00:12:15,560 --> 00:12:20,360
dann als Fachpolitiker unserer Fraktion gemeinsam auch mit anderen Kollegen aus der Fraktion,

147
00:12:20,360 --> 00:12:26,000
David Gauthier war da, es war Gregory Scholz mit anwesend, auch meine ehemalige Landtagskollegin

148
00:12:26,000 --> 00:12:32,160
Anke Simon und wir haben uns dort über die Finanzpolitik ausgetauscht, die Frage, was der

149
00:12:32,160 --> 00:12:36,520
Bund und die Länder tun können, um Kommunen wie beispielsweise Ludwigshafen auch besser zu

150
00:12:36,520 --> 00:12:40,560
unterstützen und auch bei ihrer Aufgabenbewältigung zu unterstützen. Da haben wir sehr intensiv,

151
00:12:40,560 --> 00:12:45,320
ich glaube zwei, zweieinhalb Stunden diskutiert miteinander und es wurde wieder mal deutlich,

152
00:12:45,320 --> 00:12:49,120
dass wenn man mal sich die Zeit nimmt und mal auch auf Augenhöhe darüber spricht,

153
00:12:49,120 --> 00:12:54,600
es ganz gute, interessante Ideen und Anregungen gibt, über die man nachdenken kann und ich nehme

154
00:12:54,600 --> 00:12:58,960
da auch immer sehr viel mit, auch für mich, denn man darf ja nicht dahin als irgendwie so

155
00:12:58,960 --> 00:13:02,840
Oberlehrerhaft sich da hinsetzen und sagen, wir wissen wie es geht, sondern natürlich ist ja mein

156
00:13:02,840 --> 00:13:06,520
Job dann auch zuzuhören und die Kritik entgegenzunehmen und auch Verbesserungsvorschläge

157
00:13:06,520 --> 00:13:10,920
und das habe ich dann getan. In Sachen Finanzthemen hattest du ja am gleichen Tag, am Dienstag auch

158
00:13:10,920 --> 00:13:17,400
noch eine Sitzung des Arbeitskreises in Mainz. Genau, eine Arbeitskreissitzung, die sozusagen

159
00:13:17,400 --> 00:13:24,240
eine Ausschusssitzung vorgeschaltet war. Wir hatten am Mittwoch, dem 7. Februar, eine Ausschusssitzung

160
00:13:24,240 --> 00:13:29,320
des Innenausschusses. Jetzt bin ich ja im Innenausschuss nur in Anführungszeichen

161
00:13:29,320 --> 00:13:32,680
stellvertretendes Mitglied, war dort aber trotzdem anwesend, auch als Mitglied dabei,

162
00:13:32,680 --> 00:13:38,640
weil es um ein Thema ging, das ihr ja auch in diesem Podcast schon öfter gehört habt,

163
00:13:38,640 --> 00:13:42,400
das immer sehr trocken klingt und jetzt nicht unbedingt große Spannung verspricht,

164
00:13:42,400 --> 00:13:47,360
aber trotzdem sehr wichtig war, das Thema des kommunalen Finanzausgleichs. Da gab es nochmal

165
00:13:47,360 --> 00:13:54,000
einen Gesetzentwurf der CDU, die CDU würde gerne dort im Finanzausgleichsgesetz ein paar Dinge

166
00:13:54,000 --> 00:13:59,000
anpassen, ein paar Dinge ändern, unter anderem zum Beispiel die Ermittlungen, also die Frage,

167
00:13:59,000 --> 00:14:03,080
wie man den Mindestbedarf der Ortsgemeinden ermittelt oder der Gemeinden allgemein. Die

168
00:14:03,080 --> 00:14:08,400
Frage, wer zum Beispiel bei einer hohen Steuerkraft in den Topf einzahlt und solche Geschichten. Und

169
00:14:08,400 --> 00:14:13,600
dann wurde sozusagen dieser Finanzausgleich nochmal durch eine Expertenanhörung auf Herz

170
00:14:13,600 --> 00:14:17,800
und Nieren geprüft. Und da gibt es ein paar besondere Dinge, auf die ich mal in dieser

171
00:14:17,800 --> 00:14:23,600
Folge ausdrücklich hinweisen möchte. Erstmal auf der Meta-Ebene. Es ist schon bemerkenswert,

172
00:14:23,600 --> 00:14:28,440
wer sich da alles als Experte berufen fühlt. Man kann sagen, jede Fraktion hat ja das

173
00:14:28,440 --> 00:14:33,120
Vorschlagsrecht, Leute zu benennen für solche Anhörungen. Das haben wir getan und das haben

174
00:14:33,120 --> 00:14:37,280
auch andere Parteien getan und das waren rundum auch alles Menschen, denen man auf jeden Fall

175
00:14:37,280 --> 00:14:42,200
unterzeichnen kann, dass sie sich auskennen. Bis auf eine Person von einer Partei, die dort

176
00:14:42,200 --> 00:14:47,720
vorgeschlagen wurde, es wird euch nicht wundern, von der AfD ist da irgendein Mensch benannt worden,

177
00:14:47,720 --> 00:14:54,160
der einen akademischen Titel hat und sich dann auch schon in der schriftlichen Stellungnahme

178
00:14:54,160 --> 00:14:59,160
zu dem Finanzausgleich sehr merkwürdig geäußert hat, also im Grunde gar nicht darauf eingegangen

179
00:14:59,160 --> 00:15:04,080
ist, was die CDU ändern möchte oder woran wir festhalten möchten als Ampel, sondern der versucht

180
00:15:04,080 --> 00:15:07,640
hat, die große Keule zu schwingen. Ich glaube sogar auch die Migrationsthematik war dann wieder

181
00:15:07,640 --> 00:15:13,560
Thema und das Problem ist in der Tat, dass Menschen, die sich dann als vermeintliche

182
00:15:13,560 --> 00:15:17,320
Experten ausgeben, dann natürlich über eine Partei wie die AfD so eine Bühne da kriegen.

183
00:15:17,320 --> 00:15:22,640
Das hat mich sehr geärgert, muss ich offen gestehen. So sind eben die rechtlichen Rahmenbedingungen derzeit

184
00:15:22,640 --> 00:15:26,560
für die Anhörungen, aber ich sage euch ganz ehrlich, das ist schon bemerkenswert, wenn man

185
00:15:26,560 --> 00:15:32,680
sieht, wie inkompetent Leute dort sitzen, die wirklich alles im Sinn haben, nur nicht eine

186
00:15:32,680 --> 00:15:36,960
sachliche Debatte darüber zu führen, ob der Finanzausgleich gut oder falsch ist, sondern die

187
00:15:36,960 --> 00:15:40,920
im Grunde nur diese Bühne nutzen wollen, um ihre kruden Theorien da zu verbreiten und das alles

188
00:15:40,920 --> 00:15:46,080
getragen eben von der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag. In aller Öffentlichkeit, ja, solche

189
00:15:46,080 --> 00:15:50,160
Anhörungen sind öffentlich, das heißt, jeder kann da auch mithören. Das ist schon wirklich ziemlich

190
00:15:50,160 --> 00:15:59,320
abstrus und die Qualifikation dieses Herrn, also er hat überhaupt keine Reputation aus den

191
00:15:59,320 --> 00:16:03,760
Bereichen der Kommunalfinanzen oder der kommunalen Haushaltswirtschaft, jedenfalls mir nicht erkennbar.

192
00:16:03,760 --> 00:16:08,920
Er meinte nur auf explizite Nachfrage hin, was ihn denn befähigt, in diesem Ausschuss dazu zu

193
00:16:08,920 --> 00:16:15,840
sprechen. Er hätte Kommunen früher privat beraten bei der Kommunalfinanzierung. Nun ja, jetzt bin ich

194
00:16:15,840 --> 00:16:21,160
ja selbst jemand, der groß geworden ist in der Kommunalverwaltung, kenne keine größeren oder

195
00:16:21,160 --> 00:16:26,000
kleineren, muss ich sagen, Privatleute, die die Kommunen jetzt dabei beraten, wie sie ihren

196
00:16:26,000 --> 00:16:29,920
Haushalt aufstellen, das machen in aller Regel die, die was davon verstehen und die waren da auch

197
00:16:29,920 --> 00:16:33,560
anwesend. Das sind beispielsweise der Gemeinde- und Städtebund, der Landkreistag, der Städtetag,

198
00:16:33,560 --> 00:16:37,960
also kommunale Spitzen, die sich da sehr, sehr gut auskennen. Also wir brauchen nicht irgendwelche

199
00:16:37,960 --> 00:16:42,240
Leute, die sich da einen Expertenstempel auf die Stirn kleben, aber am Ende eigentlich nichts

200
00:16:42,240 --> 00:16:46,560
Sinnvolles, wirklich nichts Sinnvolles in irgendeiner Art und Weise in diese Debatte gebracht

201
00:16:46,560 --> 00:16:51,520
haben. Und das, glaube ich, wird uns auch in Mainz nochmal beschäftigen, die Frage, wie diese Leute

202
00:16:51,520 --> 00:16:55,440
da in diese Ausschüsse kommen. Sehr, sehr frustrierend, weil es kostet uns auch Zeit und

203
00:16:55,440 --> 00:17:01,280
belastet ja auch die Zeitkontingente für Sinnvollere. Gerade Haushalts- und Finanzthemen

204
00:17:01,280 --> 00:17:08,120
scheinen irgendwie auch ein Magnet zu sein für Menschen mit starken Meinungen und wenig

205
00:17:08,120 --> 00:17:13,040
Hintergrundwissen. Wenn ich jetzt zum Beispiel an die Werteunion denke, da sind auch einige

206
00:17:13,040 --> 00:17:20,640
Kadetten dabei, ich glaube Krall heißt der eine, der da viel Betrieb macht und im Prinzip versucht

207
00:17:20,640 --> 00:17:25,680
einfach nur seine Sachen zu verkaufen und den Mann zu bringen, indem er vor der nächsten Krise warnt

208
00:17:25,680 --> 00:17:32,960
und den Leuten Gold antritt. Also irgendwie ist das ein beliebtes Thema, vielleicht weil man mit der

209
00:17:32,960 --> 00:17:40,320
Angst der Leute spielen kann. Wieder weniger Geld, wieder nimmt der Staat euch mehr Geld weg. Dann

210
00:17:40,320 --> 00:17:50,080
die Inflation noch, die ja das Bargeld bekanntlich angeblich entwertet. Sowas kommt dann durch die

211
00:17:50,080 --> 00:17:53,760
AfD und vielleicht sogar, wenn wir Pech haben, zukünftig durch die Werteunion in die Parlamente.

212
00:17:53,760 --> 00:17:58,880
Ja, und es ist eben in dem Kontrast auch zu den vernünftigen Kolleginnen und Kollegen,

213
00:17:58,880 --> 00:18:02,000
also auch wenn wir jetzt als Opposition und Regierung natürlich unterschiedliche Rollen

214
00:18:02,000 --> 00:18:05,240
haben und ich natürlich auch verstehe, dass die Opposition versucht auch das Thema des

215
00:18:05,240 --> 00:18:08,400
Finanzausgleichs noch mal zu diskutieren und das ist auch das gute Recht der Opposition,

216
00:18:08,400 --> 00:18:13,480
darüber zu diskutieren und auch so eine Anhörung zu machen und eigene Gesetzentwürfe einzureichen.

217
00:18:13,480 --> 00:18:16,840
Alles okay, dann diskutiert man drüber. Wir sind auch unterschiedlicher Meinung,

218
00:18:16,840 --> 00:18:22,560
aber was man wirklich sagen kann, ist ja also alle Experten, die dort waren, da war ein Landrat dabei,

219
00:18:22,560 --> 00:18:27,440
es waren eben die kommunalen Spitzen waren mit dabei, es waren Wissenschaftler aus Hessen dabei,

220
00:18:27,440 --> 00:18:34,040
ein Bundesland, das ja dasselbe Modell anwendet wie wir, wo es wirklich um interessante Erkenntnisse

221
00:18:34,040 --> 00:18:38,440
ging und auch man allen blindweg attestieren kann, die kennen sich alle aus, die wissen alle,

222
00:18:38,440 --> 00:18:42,000
wovon sie reden. Der eine vielleicht ein bisschen praxisbezogener, der andere vielleicht mehr aus

223
00:18:42,000 --> 00:18:46,600
der aus der Theorie, aus der Wissenschaft, aber unterm Strich wirklich sehr interessante Statements

224
00:18:46,600 --> 00:18:49,440
und ich bin da auch immer sehr dankbar für so Anhörungen, weil sie einfach zeigen, man kann

225
00:18:49,440 --> 00:18:53,000
sich mit einem Thema sehr intensiv auch noch mal beschäftigen. Aber wenn du halt jemanden da sitzen

226
00:18:53,000 --> 00:18:57,720
hast, der einfach schlicht nichts Sinnvolles dazu beiträgt, also wo alle Anwesenden spüren,

227
00:18:57,720 --> 00:19:02,200
das ist einfach Quatsch, was hier gerade erzählt wird und das bringt uns in der Debatte um solche

228
00:19:02,200 --> 00:19:07,480
Fachfragen überhaupt nicht weiter. Das ist einfach sehr frustrierend und ja, ich wollte das einfach

229
00:19:07,480 --> 00:19:11,960
mal berichten, dass auch die Menschen, die diesen Podcast hören, einfach auch mal wissen, da wird

230
00:19:11,960 --> 00:19:18,000
versucht, auch die Arbeit eines Parlaments nicht für sachliche Zwecke, sondern schlicht für

231
00:19:18,000 --> 00:19:22,200
populistische Zwecke zu missbrauchen und das ist nicht gut. Auch das ist die AfD, das kann man

232
00:19:22,200 --> 00:19:27,720
einfach an der Stelle klar benennen. Vielleicht in dem Kontext eine Frage zu den Abläufen. Also

233
00:19:27,720 --> 00:19:33,640
du sagst, jede Fraktion kann einen Sachverständigen benennen, der dort gehört wird? Es gibt einen

234
00:19:33,640 --> 00:19:38,000
Schlüssel, der richtet sich nach der Stärke der Fraktionen im Landtag. Also wenn man, wie die SPD

235
00:19:38,000 --> 00:19:43,200
jetzt beispielsweise stärkste Kraft ist im Landtag, dann hat man, ich glaube, ich will jetzt nicht

236
00:19:43,200 --> 00:19:46,440
lügen, ich will jetzt keinen Quatsch sagen, ich müsste es jetzt wirklich selbst recherchieren in

237
00:19:46,440 --> 00:19:50,600
der Geschäftsordnung, aber ich meine zwei, ich meine zwei, die wir vorschlagen können oder drei.

238
00:19:50,600 --> 00:19:55,680
Also ich müsste gucken, auf jeden Fall, je stärker man ist als Fraktion im Parlament, desto mehr

239
00:19:55,680 --> 00:20:03,680
Anhörungsexperten kann man sich sozusagen dann auch in die Ausschüsse berufen. Kennt ihr die Experten,

240
00:20:03,680 --> 00:20:09,160
die die anderen Fraktionen benennen, vorab und deren gar nicht, also ist für euch dann nur im

241
00:20:09,160 --> 00:20:14,840
Ausschuss? Was es gibt ist, bevor sozusagen die Ausschusssitzung stattfindet, also bevor die

242
00:20:14,840 --> 00:20:20,440
Anhörung bilateral erfolgt, bevor die Anhörung quasi in Präsenz erfolgt, gibt es in aller Regel

243
00:20:20,440 --> 00:20:25,760
immer auch eine vorherige schriftliche Stellungnahme der Experten, die dann benannt wurden, damit man

244
00:20:25,760 --> 00:20:29,400
sich sozusagen auch in einer schriftlichen Form noch mal ein bisschen informieren kann über das,

245
00:20:29,400 --> 00:20:34,760
was die Menschen glauben, als richtig zu sehen oder als falsch und dass man damit vorher schon

246
00:20:34,760 --> 00:20:38,640
mal umgehen kann. Wichtig ist auch ein Punkt, auch das vielleicht ganz interessant mal für

247
00:20:38,640 --> 00:20:42,880
die Menschen, die zuhören, die vielleicht noch keinen Einblick in so Ausschussabläufe hatten,

248
00:20:42,880 --> 00:20:48,240
bei Anhörungen ist es so, dass es zweigestuft, also man hat einmal, also einmal die klassische

249
00:20:48,240 --> 00:20:52,480
Anhörung, in der die Experten dann da sind, anwesend sind, vorne dann quasi am Tisch mit

250
00:20:52,480 --> 00:20:57,160
dabei sitzen und dann ist unsere Rolle als Abgeordnete, Fragen zu stellen und das ist

251
00:20:57,160 --> 00:21:01,080
auch das Einzige, was wir an der Stelle dürfen, das heißt alles, was wir bei einer Wortmeldung

252
00:21:01,080 --> 00:21:05,840
machen dürfen, ist wirklich eine Frage stellen, entweder an alle Expertinnen und Experten oder

253
00:21:05,840 --> 00:21:09,600
eben an nur Ausgewählte oder welche, wo wir sagen, da müssen wir noch mal nachhaken, das haben wir

254
00:21:09,600 --> 00:21:14,280
nicht ganz verstanden. So, dann gibt es, also das ist der erste Teil, da gibt es diese Fragerunde

255
00:21:14,280 --> 00:21:19,040
sozusagen und in einem weiteren Schritt, die Sitzung ist dann einige Wochen später, findet

256
00:21:19,040 --> 00:21:23,920
eine sogenannte, Quatsch, Auswertung der Anhörung, Herrgott, eine Auswertung der Anhörung statt,

257
00:21:23,920 --> 00:21:29,320
die sozusagen sich dann beschäftigt mit den Aussagen der Experten, also wir als Fraktionen

258
00:21:29,320 --> 00:21:34,360
haben dann die Möglichkeit, mit den Gesagten uns eine Meinung zu bilden und darüber nachzudenken

259
00:21:34,360 --> 00:21:37,520
und zu überlegen, hat der ein oder andere vielleicht Aspekte, die wir bisher nicht

260
00:21:37,520 --> 00:21:42,120
gesehen haben oder sind wir noch richtig auf unserer Linie oder sind wir das nicht und das

261
00:21:42,120 --> 00:21:47,240
wird quasi in der Auswertung der Anhörung dann in einer weiteren Ausschusssitzung diskutiert

262
00:21:47,240 --> 00:21:51,800
und debattiert und dann geht es natürlich am Ende dieser gesamte Gesetzentwurf auch mit einer

263
00:21:51,800 --> 00:21:55,920
entsprechenden Beschlussempfehlung des Ausschusses, in dem Fall des Haushaltsausschusses oder

264
00:21:55,920 --> 00:22:00,920
Finanzausschusses, zurück in das große Landtagsplenum und dort kann man sich im Grunde dann nochmal in

265
00:22:00,920 --> 00:22:05,160
aller Öffentlichkeit, also wirklich dann ganz prominent im Landtagsplenum natürlich auch mit

266
00:22:05,160 --> 00:22:11,800
Bezug auf die Anhörung nochmal äußern und seine Meinung vertreten. In der Enquete-Kommission zur

267
00:22:11,800 --> 00:22:17,720
AFLUT äußern sich auch Experten und davon kriegt man in den Medien relativ viel mit, in anderen

268
00:22:17,720 --> 00:22:23,480
Ausschüssen weniger oder ist das nur meine Wahrnehmung? Ja, hängt, also wird möglicherweise

269
00:22:23,480 --> 00:22:28,400
so sein, hängt sicherlich einfach auch an den Themen. Also ich glaube es ist halt einfach auch

270
00:22:28,400 --> 00:22:33,720
für die Öffentlichkeit, für die Medienöffentlichkeit was anderes, wenn man über die Aufarbeitung oder

271
00:22:33,720 --> 00:22:39,800
die zukünftige Wappnung gegen Fluten wie im Ahrtal spricht, also über den Kommunalen Finanzausgleich.

272
00:22:39,800 --> 00:22:45,000
Man muss halt wissen, so eine Anhörung setzt ja voraus, dass irgendjemand diese Anhörung gerne

273
00:22:45,000 --> 00:22:50,360
hätte und das muss ja wiederum auch einen Grund haben. In aller Regel natürlich Gesetzentwürfe

274
00:22:50,360 --> 00:22:55,440
und die sind ja nicht in allen Fällen immer so ganz ultra spannend, sondern da geht es auch

275
00:22:55,440 --> 00:23:01,960
manchmal wirklich um sehr, sehr nerdige, kann ich das so sagen, nördige Nischenthemen. In deinem

276
00:23:01,960 --> 00:23:07,560
Fall kann man das so sagen, wenn es um Haushalts- und Finanzpolitik geht, ja. Ja, also genau, ohne

277
00:23:07,560 --> 00:23:11,480
das jetzt in eine negative Ecke zu drängen, aber es ist natürlich schon ein sehr spezielles Thema,

278
00:23:11,480 --> 00:23:16,880
zu dem sich auch nicht jeder imstande fühlt, was zu sagen oder auch dem Gesprächsverlauf zu

279
00:23:16,880 --> 00:23:23,120
folgen. Das ist halt eben sehr speziell, dafür haben andere in anderen Themen ihre Kompetenzen

280
00:23:23,120 --> 00:23:28,080
und darum geht es ja eigentlich, dass man sich wirklich die Zeit nimmt, auch durch eine Anhörung

281
00:23:28,080 --> 00:23:32,400
der Expertinnen und Experten in einem ganz isolierten Thema sich wirklich noch mal tief

282
00:23:32,400 --> 00:23:36,000
reinzudenken und das zeigt ja auch der Öffentlichkeit, selbst wenn es jetzt nicht über

283
00:23:36,000 --> 00:23:40,000
die Medien kommuniziert wird, wenigstens der Öffentlichkeit, die sich dafür interessiert.

284
00:23:40,000 --> 00:23:45,480
Das kann man sich ja auch alles angucken, also man kann diese Sitzungen ja auch, die Ergebnisse

285
00:23:45,480 --> 00:23:50,600
der Sitzungen, auch die Protokolle werden ja alle veröffentlicht, soweit ich weiß, kann man sich

286
00:23:50,600 --> 00:23:53,880
alles ansehen. Das heißt, wer sich dafür interessiert, findet eine gute Quelle für die

287
00:23:53,880 --> 00:23:57,600
Frage, ob die Politik sich ordnungsgemäß und sachkonform mit einem Thema beschäftigt.

288
00:23:57,600 --> 00:24:04,000
Genau das war der Hintergrund meiner Frage, denn die Tatsache, dass ihr euch mit Experten

289
00:24:04,000 --> 00:24:09,240
beratschlagt oder dass ihr Experten anhört, ist ja ungemein wichtig, um zu verstehen,

290
00:24:09,240 --> 00:24:14,520
dass ihr da nicht im luftleeren Raum herum babbelt. Deswegen ist es vielleicht gar nicht

291
00:24:14,520 --> 00:24:17,560
schlecht, öfter darüber zu sprechen, dass es sowas durchaus gibt.

292
00:24:17,560 --> 00:24:23,680
Ja, absolut. Das tun natürlich politische Parteien oder politische Fraktionen in aller

293
00:24:23,680 --> 00:24:28,200
Regel dann, wenn die Ausschusssitzungen und die Anhörungen auch Erkenntnisse hervorbringen,

294
00:24:28,200 --> 00:24:33,680
die nun der eigenen Meinung vielleicht auch gut entsprechen. Es ist natürlich klar,

295
00:24:33,680 --> 00:24:37,120
dass jeder immer dann froh ist, wenn eine Experte die eigene inhaltliche Meinung auch

296
00:24:37,120 --> 00:24:41,080
stützt und auch trägt. Das kann ich jetzt an der Stelle vielleicht auch mal sagen. Das

297
00:24:41,080 --> 00:24:45,880
war jetzt eine Anhörung, die mit Blick auf diesen Finanzausgleich und mit Blick auf das,

298
00:24:45,880 --> 00:24:49,920
was wir als Ampel in Rheinland-Pfalz gemacht haben, zum Beispiel sehr klare Äußerungen

299
00:24:49,920 --> 00:24:54,240
getroffen wurden, die uns auch sehr beruhigen, gerade mit Blick nach Hessen. Da hat also

300
00:24:54,240 --> 00:24:59,080
jemand, ein Professor, der sich sehr gut damit auskennt und aus der Wissenschaft kommt, also

301
00:24:59,080 --> 00:25:02,800
auch natürlich politisch unabhängig ist, der sich klar geäußert hat und gesagt hat,

302
00:25:02,800 --> 00:25:06,640
zum Beispiel, dass das, was das Land Rheinland-Pfalz gemacht hat, grundsätzlich natürlich absolut

303
00:25:06,640 --> 00:25:10,920
nachvollziehbar ist und dass es sich im Grunde nicht unterscheidet von dem, was in Hessen

304
00:25:10,920 --> 00:25:15,240
gemacht wird. Und dort übrigens, und das ist ja ein wichtiger Punkt, auch von dem Verfassungsgericht

305
00:25:15,240 --> 00:25:18,240
in Hessen auch schon bestätigt wurde. Und das war ja auch für uns zum Beispiel bei

306
00:25:18,240 --> 00:25:23,280
unserer Finanzausgleichsdebatte wirklich so ein bisschen das Ziel, das Ziel vor allen

307
00:25:23,280 --> 00:25:27,120
Dingen der Landesregierung, Verfassungskonformität herzustellen. Also dafür zu sorgen, dass

308
00:25:27,120 --> 00:25:31,880
wir künftig einen Ausgleich haben, der nicht vom Verfassungsgericht wieder kippt. Und ein

309
00:25:31,880 --> 00:25:36,320
gutes Indiz, dass man verfassungskonform unterwegs ist, sind Urteile von Verfassungsgerichten

310
00:25:36,320 --> 00:25:40,280
und da gibt es eben zwei Stück in Thüringen und Hessen, die im Grunde dasselbe Modell,

311
00:25:40,280 --> 00:25:44,160
das wir anwenden, auch schon bestätigt haben. Und das kam auch nochmal sehr deutlich raus

312
00:25:44,160 --> 00:25:49,480
in dieser Anhörung. Und natürlich verwendet man sowas dann auch in der weiteren Debatte,

313
00:25:49,480 --> 00:25:53,240
da gibt es vielleicht Pressemitteilungen oder Ähnliches, die man nutzt. Das heißt, klar

314
00:25:53,240 --> 00:25:56,680
werden da auch Argumente aus den Anhörungen sicher für die politische Arbeit verwertet,

315
00:25:56,680 --> 00:26:00,600
aber viele Menschen merken natürlich oder wissen vielleicht nicht, dass man bis zu dieser

316
00:26:00,600 --> 00:26:05,360
Erkenntnis einfach wirklich auch konkret mit den Themen arbeitet. Und man auch zusammen

317
00:26:05,360 --> 00:26:09,560
und das in diesen Zeiten kann man es gar nicht oft genug sagen, man auf demokratischer Ebene

318
00:26:09,560 --> 00:26:13,440
zusammenarbeitet und sicherlich unterschiedliche Meinungen hört, aber am Ende sich klar ist,

319
00:26:13,440 --> 00:26:20,080
wir diskutieren hier über die Sache. Und so habe ich auch genauso gespannt den Anzuhörenden

320
00:26:20,080 --> 00:26:22,960
zugehört, die jetzt vielleicht nicht von uns benannt wurden, sondern die eben natürlich

321
00:26:22,960 --> 00:26:28,840
dann von der Opposition in das Expertengremium eingeladen wurden und die auch sicherlich

322
00:26:28,840 --> 00:26:31,920
interessante Aspekte haben. Also das ist ja das Schöne an diesen Anhörungen. Es ist

323
00:26:31,920 --> 00:26:35,520
eigentlich, diese Experten, die dort sprechen, haben ja keine, in der Regel, oder was heißt

324
00:26:35,520 --> 00:26:39,640
in der Regel eigentlich, keine politische Vorfärbung oder Ähnliches, sondern sie sind

325
00:26:39,640 --> 00:26:44,080
ja Experten in dem Thema. Und das wurde auch hier wieder sehr deutlich, dass man einfach

326
00:26:44,080 --> 00:26:48,840
die Frage stellt und dann eine sehr klare, differenziert und objektive Meinung auch bekommt,

327
00:26:48,840 --> 00:26:50,120
mit der man dann auch politisch umgehen kann.

328
00:26:50,120 --> 00:26:58,240
Dann warst du in dieser Woche noch zu einem anderen Thema in Kontakt mit einem Experten,

329
00:26:58,240 --> 00:27:03,000
nämlich einem Bahnexperten beim Genossen Hans-Helmut Dübell in Hochstetten-Daun.

330
00:27:03,000 --> 00:27:09,600
Ja, genau. Ortsbürgermeister ist er in Hochstetten-Daun und ich bin ja 2019 in den Landtag gekommen

331
00:27:09,600 --> 00:27:14,680
und relativ kurz danach war schon eins der Themen, das mich immer sehr beschäftigt hat

332
00:27:14,680 --> 00:27:18,560
und euch natürlich auch, Thomas, du weißt das ja auch noch, waren immer die Bahnhaltepunkte,

333
00:27:18,560 --> 00:27:23,920
also die Frage, wie wir den Schienenverkehr, den Personenschienenverkehr sozusagen besser

334
00:27:23,920 --> 00:27:27,120
ausstatten können in der Region. Da habe ich jetzt als Landtagsabgeordneter keinen

335
00:27:27,120 --> 00:27:30,960
unmittelbaren Einfluss drauf, aber ich kann mich natürlich für die Region einsetzen.

336
00:27:30,960 --> 00:27:35,800
Und so war das sehr schön, dass der Bahnhaltepunkt in Hochstetten an der Nahe, so heißt er glaube

337
00:27:35,800 --> 00:27:40,640
ich offiziell, das ist also in der Ortsgemeinde Hochstetten-Daun, eingeweiht wurde. Da ist

338
00:27:40,640 --> 00:27:45,680
eine Menge Geld auch verarbeitet worden und jetzt hat man sozusagen in Hochstetten-Daun

339
00:27:45,680 --> 00:27:51,760
eine sehr gute und barrierefreie und moderne Möglichkeit, auch wieder in die Nahstrecke

340
00:27:51,760 --> 00:27:57,880
einzusteigen, also sich quasi dann von Idar-Oberstein Richtung Mainz zu bewegen. Ja, also freut

341
00:27:57,880 --> 00:28:02,920
mich immer sehr, wenn so Einweihungen stattfinden. Die Mobilitätsministerin Kathrin Eder war

342
00:28:02,920 --> 00:28:07,760
auch dort vor Ort, hat also auch dort natürlich ein Großwort gesprochen und die Deutsche Bahn

343
00:28:07,760 --> 00:28:12,440
war vertreten, Flex war vertreten und viele Menschen aus der Kommunalpolitik und eben

344
00:28:12,440 --> 00:28:17,800
auch aus der Landes- und weiteren Politik. Ja, und das ist ein schöner Termin in Hochstetten-Daun,

345
00:28:17,800 --> 00:28:22,480
also Glückwunsch dorthin, da dürfte das Bahnfahren jetzt wieder deutlich mehr Spaß machen, wenn

346
00:28:22,480 --> 00:28:27,880
die Züge kommen. Ein paar Haltepunkte gibt's noch, die noch auszubauen sind, aber das dürfte

347
00:28:27,880 --> 00:28:31,000
in den nächsten Jahren erfolgen, hoffe ich. Es dauert nur alles schrecklich lange. Es

348
00:28:31,000 --> 00:28:34,640
dauert alles sehr lange, genau. Das hängt auch mit dem Thema der Bürokratie zusammen.

349
00:28:34,640 --> 00:28:38,700
Da könnte man jetzt eine eigene Folge wahrscheinlich draus machen. Die Frage, wie sehr uns Bürokratie

350
00:28:38,700 --> 00:28:43,280
in Deutschland auch teilweise hemmt, mit Blick auf die Zeit, aber auch natürlich die

351
00:28:43,280 --> 00:28:47,760
Kosten solcher Vorhaben. Da gibt es sicherlich noch einiges zu tun. Das ist auch immer bei

352
00:28:47,760 --> 00:28:51,360
solchen Veranstaltungen, das kann ich an der Stelle sagen, auch ein Thema, wenn man so

353
00:28:51,360 --> 00:28:54,920
fragt, die Verantwortlichen, wie ist es denn so gelaufen mit dem Projekt, sind die Kosten

354
00:28:54,920 --> 00:28:59,680
eingehalten worden, gab es irgendwelche besonderen Herausforderungen? Und in aller Regel ist

355
00:28:59,680 --> 00:29:03,120
zumindest mal das Thema der Bürokratie eines, bei dem alle immer den Kopf schütteln und

356
00:29:03,120 --> 00:29:08,200
sagen, es könnte auch ein bisschen einfacher sein, da hätte niemand was dagegen. Apropos

357
00:29:08,200 --> 00:29:13,120
Bürokratie, vielleicht zum Schluss noch ein Thema, das jetzt mit den letzten zwei Wochen

358
00:29:13,120 --> 00:29:18,880
konkret nichts zu tun hatte, aber es gab ja Neuigkeiten zu den Rettungswachen hier im

359
00:29:18,880 --> 00:29:26,520
Wahlkreis oder im ganzen Kreis und im Nachbarkreis. Die Rettungswache am Sohnwald, die ist dir

360
00:29:26,520 --> 00:29:34,880
wichtig, richtig? Ja, das ist etwas, was mich ja aus vielfacher Sicht betrifft. Einmal natürlich

361
00:29:34,880 --> 00:29:39,080
als Abgeordneter unserer Region. Ich fange mal anders an. Es geht natürlich, um das

362
00:29:39,080 --> 00:29:44,280
Thema noch mal klarzustellen, es geht um die Versorgung mit Rettungswagen. Hier, das ist

363
00:29:44,280 --> 00:29:48,400
im Norden des Landkreises Bad Kreuznach, also im Bereich der Sohnwaldregion, wie sie gerne

364
00:29:48,400 --> 00:29:53,280
genannt wird. Da, wo ich lebe, meine Heimatgemeinde, die Ortsgemeinde Winterbach, ist eben eine

365
00:29:53,280 --> 00:29:58,600
solche Sohnwaldgemeinde. Viele andere, die es da noch gibt. Und es ist eben so, dass

366
00:29:58,600 --> 00:30:02,800
wir die Bevölkerung und die Menschen, die hier oben auch ein bisschen das Sprachrohr

367
00:30:02,800 --> 00:30:08,640
sind für die Bevölkerung, schon seit längerer Zeit die Forderung haben, dass hier oben die

368
00:30:08,640 --> 00:30:14,320
Rettungsdienstversorgung besser ausgebaut wird. Und das ist Aufgabe der Landkreise,

369
00:30:14,320 --> 00:30:19,520
also Rettungsdienstbehörden sind immer die Landkreise. Und das kommt dann immer auf die

370
00:30:19,520 --> 00:30:25,600
Rettungsdienstbezirke an. Und bis vor einiger Zeit war unser eigener Landkreis noch Rettungsdienstbehörde,

371
00:30:25,600 --> 00:30:31,120
also die Kreisverwaltung in Bad Kreuznach. Das ist jetzt mittlerweile die Kreisverwaltung

372
00:30:31,120 --> 00:30:36,720
in Mainz-Bingen. Warum? Weil sich dieser Rettungsdienstbezirk geändert hat von der Zuständigkeit. Und

373
00:30:36,720 --> 00:30:40,080
so ist es eben jetzt der Landkreis Mainz-Bingen respektive die dortige Kreisverwaltung, die

374
00:30:40,080 --> 00:30:43,560
im Grunde für den Betrieb beziehungsweise für die Errichtung solcher Rettungswachen

375
00:30:43,560 --> 00:30:49,920
zuständig ist. Und ja, es gab eine lange Vorgeschichte mit Studien, die erhoben wurden

376
00:30:49,920 --> 00:30:54,280
über die Frage, was man tun kann, um generell die Rettungsdienstversorgung auch im Landkreis

377
00:30:54,280 --> 00:30:58,080
Bad Kreuznach zu erhöhen. Da hatte der Kreis Kreuznach noch selbst eine Studie in Auftrag

378
00:30:58,080 --> 00:31:06,520
gegeben, die aber, ja, für mich semi-zufriedenstellend war. Sie hat zwar viele Aspekte auch aufgegriffen,

379
00:31:06,520 --> 00:31:10,120
aber sie hat vor allen Dingen einen Aspekt komplett ignoriert. Und das war im Grunde das

380
00:31:10,120 --> 00:31:13,640
Schaffen einer zusätzlichen Rettungswache im Bereich des Sohnwaldes, also hier oben

381
00:31:13,640 --> 00:31:17,160
bei uns irgendwo in der Region. Es gibt, es gibt aktuell, wenn ich dich unterbrechen

382
00:31:17,160 --> 00:31:21,080
darf, es gibt die Rettungswache in Bad Sobernheim und in Kiel hier im westlichen Landkreis.

383
00:31:21,080 --> 00:31:27,000
Genau, richtig. Die beiden, die sozusagen aktuell weitgehend die Versorgung auch sicherstellen

384
00:31:27,000 --> 00:31:32,280
hier oben am Sohnwald, aber eben nur bedingt gut. Also ich, jetzt spreche ich mal als Bürger

385
00:31:32,280 --> 00:31:35,720
dieser Gemeinde hier in Winterbach und auch als Feuerwehrangehöriger, der da sehr genau

386
00:31:35,720 --> 00:31:40,320
immer darauf achtet. Wir merken schon, dass beispielsweise der Rettungshubschrauber sehr

387
00:31:40,320 --> 00:31:45,080
oft hier landet. Ja, und das ist natürlich ein Indiz dafür, dass hier irgendwie gewisse

388
00:31:45,080 --> 00:31:50,600
Dinge nicht so versorgt sind, wie das eigentlich der Fall sein müsste. Rettungswagen, die

389
00:31:50,600 --> 00:31:55,080
zwar in aller Regel auch innerhalb der gesetzlichen Frist vielleicht noch ankommen, aber das eher

390
00:31:55,080 --> 00:32:00,960
dann doch das Ende dieser, dieser Zeitspanne, das Resultat ist. Also da ist definitiv Verbesserungsbedarf,

391
00:32:00,960 --> 00:32:04,640
das kann ich ganz offen und klar sagen. Da stehe ich auch an der Seite all der Menschen,

392
00:32:04,640 --> 00:32:11,800
die hier oben bei uns in der Region leben. Und diese Versorgung durch Kirn und Bad Sobernheim

393
00:32:11,800 --> 00:32:17,000
war auch Thema dieser Studie, die die Kreisverwaltung Bad Kreuznach damals gemacht hatte. Sie hat

394
00:32:17,000 --> 00:32:21,680
aber dann im Grunde nur untersucht, ob durch eine Verlagerung der Standorte in Kirn und

395
00:32:21,680 --> 00:32:25,760
Bad Sobernheim die Rettungsdienst Situation insgesamt sich verbessern würde. Das sind

396
00:32:25,760 --> 00:32:29,400
dann kleine Zahlenspiele, da sieht man dann nette Tabellen und Statistiken. Ich habe von

397
00:32:29,400 --> 00:32:33,640
Anfang an gesagt, Kirn und Sobernheim, die müssen auf jeden Fall natürlich unter die

398
00:32:33,640 --> 00:32:38,240
Lupe mit Blick auf die Frage, ob sie noch zeitgemäß sind, ob sie groß genug sind,

399
00:32:38,240 --> 00:32:42,880
ob sie gut genug ausgestattet sind, also Stichwort Sanierung, Erweiterung. Aber ich habe das

400
00:32:42,880 --> 00:32:46,160
immer vor die Klammer gesetzt und gesagt, für uns ist aber wichtig, dass hier oben

401
00:32:46,160 --> 00:32:52,080
im Bereich des Sohnwaldes irgendwo eine Rettungswache dauerhaft sich etabliert, um hier oben am

402
00:32:52,080 --> 00:32:56,080
Sohnwaldrand und in den nördlichen Gemeinden auch über den Sohnwald hinweg einfach eine

403
00:32:56,080 --> 00:33:01,120
Grundversorgung sichergestellt ist, eine bessere Grundversorgung sichergestellt ist. Und das

404
00:33:01,120 --> 00:33:06,240
scheint sich jetzt zumindest mal temporär, das ist ja im Moment der Stand, in eine richtige

405
00:33:06,240 --> 00:33:11,320
Richtung zu entwickeln. Es soll jetzt also eine temporäre Rettungswache geben. Mir gefällt

406
00:33:11,320 --> 00:33:15,080
das Wörtchen temporär an dieser Stelle noch nicht so ganz. Da wird es sicherlich noch

407
00:33:15,080 --> 00:33:19,360
interessant sein, ob man eine dauerhafte Lösung findet, die hier oben dann am Sohnwald für

408
00:33:19,360 --> 00:33:24,680
die Menschen da ist. Ja, ich hatte gestern vielleicht noch einen wichtiger Punkt, über

409
00:33:24,680 --> 00:33:28,960
den wir noch reden sollten. Den will ich nicht ganz ignorieren. Gestern war noch ein Termin

410
00:33:28,960 --> 00:33:35,600
mit der Bildungsministerin Stefanie Hubig in Bad Kreuznach. Da ging es um eine Fachkräftekampagne,

411
00:33:35,600 --> 00:33:41,680
die das Land Rheinland-Pfalz macht, um Kita-Personal zu gewinnen. Wir können ja nächste Episode

412
00:33:41,680 --> 00:33:45,280
oder in einer der nächsten Episoden sehr intensiv über die Frage der Kita-Aufgaben

413
00:33:45,280 --> 00:33:50,440
sprechen. Du bist ja auch Beigeordneter einer Stadt in Rheinland-Pfalz, Thomas. Hast sicherlich

414
00:33:50,440 --> 00:33:55,120
auch eine ganz eigene Sicht auf die Dinge. Lass uns darüber mal gerne sprechen. Der Termin

415
00:33:55,120 --> 00:33:59,840
war sehr, sehr gut. Er hat stattgefunden im Kino in Bad Kreuznach, im Sinneplex. Warum

416
00:33:59,840 --> 00:34:07,240
dort? Erstens, es gab Popcorn. Jetzt sind wir wieder beim Essen. Und es gab eine Präsentation

417
00:34:07,240 --> 00:34:12,680
natürlich durch die Ministerin, gemeinsam mit der Agentur, die sozusagen für die Landesregierung

418
00:34:12,680 --> 00:34:17,240
eine Fachkräftegewinnungskampagne gestartet hat. Ich setze mal den Link auch in die Shownotes

419
00:34:17,240 --> 00:34:21,960
zu dieser Kampagne. Da gibt es nämlich ganz nette Portale, unter anderem auch den Kita-Finder.

420
00:34:21,960 --> 00:34:26,680
Was hat es damit auf sich? Das ist ein Portal, in dem sich Menschen, die vielleicht sich

421
00:34:26,680 --> 00:34:30,600
mal vorstellen könnten, ein Praktikum zu machen in einer Kindertagesstätte oder in

422
00:34:30,600 --> 00:34:35,240
einem Kindergarten, eine entsprechende Einrichtung finden können in ihrer Region, die solche

423
00:34:35,240 --> 00:34:39,200
Angebote vorhält und die bereit ist, auch Praktikantinnen und Praktikanten aufzunehmen,

424
00:34:39,200 --> 00:34:42,840
um also einen niedrigschwelligen Einstieg in die Arbeit als Erzieherin oder Erzieher

425
00:34:42,840 --> 00:34:47,200
zu finden und natürlich für uns als Staat mit dem Ziel, natürlich auch langfristig

426
00:34:47,200 --> 00:34:52,160
Kräfte zu finden, die die Arbeit in den Kindergärten machen und in den Kindertagesstätten. Also

427
00:34:52,160 --> 00:34:56,120
der Kita-Finder beispielsweise und die gesamte Rahmenkampagne, die gelaufen ist, auch in

428
00:34:56,120 --> 00:35:00,440
Mainz 05. Vielleicht hat es der eine oder andere mitbekommen, wurde da sehr prominent

429
00:35:00,440 --> 00:35:05,080
auch für Kitas und Erzieherinnen und Erzieher für den Beruf geworben. Das hat die Ministerin

430
00:35:05,080 --> 00:35:09,600
nochmal dargestellt. Ich setze auch nochmal den Link zu dem SWR-Beitrag, der da gestern

431
00:35:09,600 --> 00:35:14,280
Abend, glaube ich, in SWR aktuell auch nochmal dargestellt war. Lohnt sich mal reinzugucken

432
00:35:14,280 --> 00:35:17,760
und an all diejenigen, die wirklich Interesse haben, sich mit dem Job einer Erzieherin oder

433
00:35:17,760 --> 00:35:21,680
eines Erziehers auseinanderzusetzen. Da gibt es eine Menge Informationen seitens der Landesregierung.

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Ich habe mich sehr gefreut, dass man da so aktiv ist und versucht, wirklich Leute auch

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für den Beruf zu gewinnen. Das ist vielleicht sogar fast wichtiger, als immer nur Geld irgendwo

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hinzukippen, sondern sich wirklich ganz konkret darum zu bemühen, Leute zu finden, diesen

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Job zu machen. Ja, das stimmt. Da kann ich, glaube ich, für alle Kommunen in Rheinland-Pfalz

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sprechen, immer zwei Probleme. Wir brauchen den Platz, also die Gebäude, das Außengelände

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und wir brauchen aber auch Leute, die daran arbeiten. Das eine ohne das andere wird nicht

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funktionieren. Und wenn man Personal hat, aber kein Gebäude, kann man sich vielleicht

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mit Containern noch behelfen. Aber wenn man umgekehrt eine Immobilie hat, aber kein Personal,

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dann geht halt gar nichts. Ja, exakt. Genau. Ja, also lass uns gerne mal in einer der nächsten

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Folgen über das Thema Kita sprechen. Und ich kann schon mal eine kleine, darf ich das

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eine kleine Ankündigung machen? Es wird eine Sonderausgabe geben von unserem Podcast. Ich

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verrate nicht warum. Das hört ihr dann in der Ausgabe, die voraussichtlich am 1. März

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veröffentlicht wird. Also könnt ihr euch schon mal im Kalender vormerken. Am 1. März

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dann eine Sonderfolge von Talk mit Markus hat einen ganz besonderen Hintergrund. Ihr

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beiden kennt den schon, aber ich verrate nicht zu viel. Also ein kleiner Cliffhanger bis

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zur nächsten Folge am 1. März. Backst du uns eigentlich einen Kuchen dann zu der Sonderfolge,

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zu dem Ereignis? Ich weiß nicht, ob ich ihn euch backen sollte oder ob ich nicht mal meine

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liebe Frau Nicole fragen sollte, die das viel, viel besser kann als ich. Ich kenne da auch

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jemanden mit guten Backkenntnissen. Ja, ich wollte nur sagen, ihr wollt keinen von mir

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essen. Ich fürchte, das grenzt an Körperverletzung. Ich kriege vielleicht noch so einen trockenen

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Kuchen oder sowas, kriege ich noch hin. Aber naja, also nichts, was irgendwie dem Anlass

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würdig wäre. Also insofern, da finden wir schon eine Lösung. Es muss jetzt keine dreistöckige

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Torte sein. Genau. Okay, alles klar, ihr zwei. Vielen, vielen Dank. Und jetzt geht's weiter

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an die Arbeit. Diese Woche ist Landtagssitzung. Tschüss da draußen.